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Die Digitalisierung machte ihn zum Piraten
Fr, 20 Jul 2018 07:00:00 GMT - Alexis Roussel ist Mitglied der Schweizer Piratenpartei und war auch schon als ihr Präsident aktiv. Der Jurist handelt in Neuenburg mit Bitcoins und möchte mit einer neuen Initiative die "digitale Unversehrtheit" in der Schweizer Verfassung verankern. Aufgewachsen ist Alexis Roussel in Holland, gelebt hat er in Frankreich und in Belgien. "Als ich in die Schweiz kam, merkte ich, wie viele Möglichkeiten man hier hat", erzählt er. Als Roussel vor zehn Jahren ? es war die Zeit von Wikileaks ? über Kryptowährung, Bitcoins und digitale Transfers zu reden begann, stiess er oft auf Skepsis. "Aber ich durfte ausprobieren und habe mein eigenes Unternehmen gegründet", sagt er. Roussels Firma Bity handelt mit der digitalen Währung Bitcoin im Raum Neuenburg und Umgebung. "Ich bin der Piratenpartei beigetreten, da sie viele konkrete Themen behandeln, die mich interessieren. Ein Beispiel: Wie agiert man im Internet und ist trotzdem geschützt?" Weil seiner Ansicht nach jeder im Internet ein ...
 
Weltparlament: Schweizer Vorschlag zur Lösung der UNO-Krise
Di, 3 Jul 2018 12:00:00 GMT - UNO-Menschenrechtsrat, effizientere Verwaltung, Efforts für Frieden und Sicherheit, Anstoss eines globalen Migrationspaktes: Die Schweiz ist innerhalb der UNO sehr aktiv, was Reformen und neue Projekte betrifft. Nun liegt ein neuer, "revolutionärer" Vorschlag auf dem Tisch: ein Weltparlament. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Es ist Daniel Jositsch, der die Vision eines Weltparlaments in der Schweiz auf die politische Bühne bringt. Der Strafrechtsprofessor aus Zürich, der für die Sozialdemokraten in der kleinen Kammer des Schweizer Parlaments sitzt, hat einen entsprechenden Vorstoss angekündigt. Darin fordert Jositsch die Schweizer Regierung auf, die Schaffung eines Weltparlaments zu prüfen. Das laut ihm "revolutionäre" Projekt könnte dazu beitragen, die seit Jahren ...
 
Pouletflügeli haben ihn politisiert
Di, 3 Jul 2018 09:00:00 GMT - Nicolas Eichenberger ist Präsident der Jungsozialisten JUSO von Basel-Stadt. Er lebt vegan und arbeitet als Tontechniker im Bundeshaus in Bern. Wenn er arbeite, sehe er aus wie ein Jungfreisinniger, lacht der 28-jährige: "Dann habe ich Gel im Haar und trage einen Anzug." An den Dresscode des Bundeshauses muss sich der Jungpolitiker halten, auch wenn er selber vor Ort gar nicht politisiert. "Ich bin ausgebildeter Audiotechniker und bin mit meinem Team dafür zuständig, dass die Beschallung der Parlamentsräume funktioniert und dass das Gesagte per Audiospur an Fernsehen und Radio weitergeht."  Zurzeit absolviert Nicolas Eichenberger seinen Zivildienst auf der geschlossenen Abteilung der Universitären Psychiatrischen Klinik Basel. Daneben leitet er die abendlichen Sitzungen der Jungpartei. "Ich träume von einer Welt, die weniger auf Gewinn getrimmt ist. Und in der alle ihr Recht haben. Nicht nur wir Menschen, sondern auch Tiere", sagt er.    
 
Sie politisiert für Gleichheit im Kanton Uri
Do, 28 Jun 2018 13:30:00 GMT - Nora Sommer ist mit ihren 25 Jahren die zweitjüngste Landrätin des Kantons Uri. Die angehende Ärztin setzt sich unter anderem für die Flüchtlings- und Frauenpolitik ein. Manchmal sei es etwas deprimierend, wenn sie mit ihrer Partei, den Sozialdemokraten, wieder eine eine Abstimmung im Landrat, dem Kantonsparlament, verliert, eine mehr. "Ich fühle mich zwar unglaublich wohl im Kanton Uri, aber manchmal geht es schon  sehr traditionell zu und her", sagt Nora Sommer. Die junge Frau aus Altdorf setzte sich erst gerade dafür ein, dass Tunnelarbeiter für die neue Gotthardröhre in Göschenen nachhaltigere Unterkünfte bekommen. "Wir sollten alle die gleichen Rechte haben, das gilt auch für die Löhne."  In die Politik kam Nora Sommer durch ihre Eltern. "Wir haben schon am Mittagstisch politisiert, und schliesslich bin ich mit 18 Jahren der Partei beigetreten." Die Wahl in den Landrat schaffte sie auf Anhieb. Nebenbei studierte sie in Bern Medizin. Seit Mai arbeitet sie als ...
 
"Die Schweiz ist in der Sackgasse, Rahmenabkommen hin oder her"
Do, 28 Jun 2018 12:00:00 GMT - Zur europapolitischen Lage der Schweiz wurden bereits viele Diagnosen gestellt. Eine erfrischende, gleichzeitig aber auch ernüchternde kommt vom deutschen Journalisten Steffen Klatt in seinem neuen Buch "Blind im Wandel. Ein Nationalstaat in der Sackgasse". swissinfo.ch hat ihn zum Gespräch getroffen. swissinfo.ch: Die Schweiz verhandelt in Brüssel gerade mal wieder mit der EU. Brauchen wir das Rahmenabkommen? Steffen Klatt: Die Schweiz ist in einer Sackgasse, egal ob das Rahmenabkommen Erfolg hat oder nicht. Sie will nicht der EU angehören, im EU-Binnenmarkt aber teilnehmen. Deswegen muss sie die Regeln übernehmen, die dort gelten. Gleichzeitig sitzt sie nicht mit am Tisch bei deren Ausarbeitung. Dieses Problem ist nun dreissig Jahre alt.  Als der damalige EG-Kommissionspräsident Jacques Delors 1989 vorgeschlagen hatte, einen EWR zu schaffen, räumte er ein, die EWR-Länder könnten auch mitentscheiden bei den Regeln. Da ist die Schweiz ist in die Verhandlungen gegangen mit dem ...
 
Als die Schweizer Jugend ihren eigenen Staat gründete
Do, 28 Jun 2018 09:00:00 GMT - Am 29. Juni 1968 kam es zum Urknall der 1968er-Bewegung in der Schweiz. Es ging um ein Autonomes Jugendzentrum. Ein Blick auf die Geschichte der Jugendzentren zeigt: Sie sollten dem Land eine gesellschaftsverträgliche Jugend bringen ? tatsächlich brachten sie Lektionen in Demokratie. In einer heissen Sommernacht Ende Juni 1968 kam es zu einem in Zürich noch nie gesehenen Aufruhr: Pflastersteine, Flaschen, Ketten, aus Kabinen herausgerissene Telefonhörer und Blumentöpfe flogen durch die Luft. Flugblätter hatten am 29. Juni 1968 zu einer Demonstration aufgefordert ? gegen Abend war die Menschenmenge auf über Tausend Menschen angewachsen und blockierte den Verkehr. Da griff die Polizei mit Knüppeln und Wasserwerfern ein, die Situation eskalierte. Der Globuskrawall gilt bis heute als Urknall des Jahres 1968 in der Schweiz. Anlass für die Demonstration war die Weigerung des Stadtrates, das sogenannte Globus-Provisorium, ein Gebäude neben der Zürcher Bahnhofsbrücke, permanent als ...
 
Regierungspläne zu E-Voting stossen auf Skepsis
Do, 28 Jun 2018 07:33:00 GMT - Die Ankündigung des Bundesrates, E-Voting vorantreiben zu wollen, stösst auf unterschiedliche Reaktionen. Die einen begrüssen E-Voting als Fortschritt für Auslandschweizer, die anderen melden Sicherheitsbedenken an: Elektronisches Abstimmen sei eine Gefahr für die Demokratie. Laut Tages-Anzeiger gibt es einen erheblichen Unterschied zwischen Online-Banking und Online-Steuererklärung auf der einen Seite und E-Voting auf der anderen: "Beim E-Voting geht es buchstäblich um alles: um die Demokratie und deren Glaubwürdigkeit, um handfeste Entscheide, die alle betreffen." Absolute Sicherheit gegen Manipulationen gebe es nicht. Die Schweiz solle das Wagnis nur eingehen, wenn der Nutzen gross genug sei. Und genau das zieht der Tages-Anzeiger in Zweifel. Sparen liesse sich mit E-Voting kaum und einfacher sei das elektronische Abstimmen auch nicht. Die Tageszeitung räumt aber auch einige Vorteile ein: "Online treffen auch die Voten der entferntesten Auslandschweizer rechtzeitig ein, es ...
 
Die Schweizer Regierung, die Abstimmung und die falsche Zahl
Mo, 25 Jun 2018 12:00:00 GMT - ??????? Erstmals in der Geschichte droht der Demokratie Schweiz, dass die Stimmbürger ein zweites Mal über eine Volksinitiative abstimmen müssen. Der Grund: Im Abstimmungskampf 2016 stützte sich die Regierung auf falsche Zahlen. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Schluss mit der steuerlichen Benachteiligung von Ehepaaren gegenüber unverheirateten Paaren: Die Vorlage, die das Schweizer Stimmvolk im Februar 2016 mit 50,8% hauchdünn ablehnte, war alles andere als spektakulär. Doch nun könnte die Dutzendabstimmung eine spektakuläre Wende nehmen. Die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) fordert jetzt eine zweite Abstimmung über ihre Volksinitiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" (siehe Box). Um Faktor fünf daneben Die Partei, die sich traditionell der ...
 
"Der objektive Richter ist ein Ideal, vielleicht gar eine Illusion"
So, 24 Jun 2018 09:00:00 GMT - Eine Volksinitiative fordert, dass Bundesrichter zukünftig per Los bestimmt werden. Ein Historiker und Rechtswissenschaftler erklärt im Interview, wie die Schweiz zu ihrem international umstrittenen System der Richterwahlen kam. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Wer in der Schweiz Bundesrichter werden will, muss faktisch einer Partei angehören. Das Parlament vergibt die Stellen inoffiziell nach Parteienproporz (Verteilschlüssel gemäss Stärke der Parteien). Werden sie gewählt, müssen die Richter eine happige Steuer an ihre Partei zahlen (3'000 bis 26'000 Franken pro Jahr, je nach Partei). Nach einigen Jahren müssen sie sich der Wiederwahl stellen ? und sind dabei wieder auf die Unterstützung ihrer Partei angewiesen. Dieses System führt nicht nur zu internationaler Kritik, beispielsweise durch die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO). Auch landesintern regt sich Widerstand: Einer der reichsten ...
 
Vollgeld-Initiative ist deutlich gescheitert
So, 10 Jun 2018 14:40:00 GMT - Die Revolution hat nicht stattgefunden: Die Vollgeld-Initiative ist mit über 75 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgelehnt worden. Die Stimmbeteiligung betrug nur 34 Prozent. Die Initianten der Vollgeld-Initiative wollten eine radikale Reform des schweizerischen Währungssystems: Der Bund allein solle Zahlungsmittel schaffen und die Schweizerische Nationalbank solle neu geschaffenes Geld schuldfrei in Umlauf bringen. Doch 75,7 Prozent der Stimmenden sagten Nein zur Vollgeld-Initiative. Das ist deutlicher als in den Umfragen. In der letzten SRG-Trendumfrage lag die Zustimmung zur Initiative bei rund einem Drittel. Die massive Zunahme der Ablehnung im Vergleich zu Umfragen sei nicht unüblich, sagte Lukas Golder von gfs.bern gegenüber SRF. Nein aus allen Kantonen Rund 442'400 Stimmberechtigte legten ein Ja in die Urne, rund 1'379'500 stimmten Nein. Die Stimmbeteiligung lag bei ungewöhnlich tiefen 34 Prozent.  Das Ständemehr war nie in Reichweite: Genf sagte mit knapp 60 ...
 
"Fremde Richter"-Debatte im Faktencheck
Mi, 6 Jun 2018 08:16:00 GMT - Eine Mehrheit des Schweizer Parlaments ist gegen die "Selbstbestimmungs-Initiative", welche die Schweizer Bundesverfassung über das Völkerrecht stellen will. Wir haben Argumente aus der bisherigen parlamentarischen Debatte auf ihren Wahrheitsgehalt hin untersucht. Die Selbstbestimmungs-Initiative ("Schweizer Recht statt fremde Richter") der Schweizerischen Volkspartei (SVP) sieht mehrere Änderungen der Verfassung vor: Unter anderem soll die Schweizer Verfassung neu explizit oberste Rechtsquelle der Schweiz sein und dem Völkerrecht vorgehen (mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts). Bei Annahme der Initiative dürfte die Schweiz auch keine völkerrechtlichen Verpflichtungen eingehen, die der Verfassung widersprechen. Und bei einem Widerspruch müsste sie die völkerrechtlichen Verträge ändern oder kündigen. Neu wären für Gerichte nur noch jene völkerrechtlichen Verträge massgebend, die in der Schweiz dem Referendum unterstanden haben. "Wir stehen nicht unter der Fuchtel des ...
 
Italienische Städte greifen nach Schweizer Demokratie
Mi, 6 Jun 2018 08:49:00 GMT - Die Kommunalwahlen 2016 markieren nicht nur einen grossen Sieg für die Bewegung "Fünf Sterne", sie stehen auch für einen Fortschritt der partizipativen Demokratie in Italien. Das Ziel sei ein System der direkten Demokratie wie in der Schweiz, sagt der Sprecher der Bewegung. "Die Beteiligung, auf jede Art und auf jeder Stufe, ist einer der fundamentalen Werte des Movimento 5 Cinque Stelle. Deshalb haben wir vor Monaten einen Beteiligungsprozess gestartet, um das Zukunftsprogramm für Turin auszuarbeiten", schrieb Chiara Appendino, neu gewählte Turiner Bürgermeisterin, in ihrem Programm.  Aus aktuellem Anlass publizieren wir diesen Text von #DearDemocracy aus dem Jahr 2016 erneut: Riccardo Fraccaro vom populistischen Movimento Cinque Stelle, den Sonia Fenazzi im Artikel befragt, gehört der neuen Regierung Italiens an ? als weltweit erster Minister für direkte Demokratie. Gemeinsam mit Virginia Raggi, der ersten zur Römer Bürgermeisterin gewählten Frau, ist sie eines der Gesichter ...
 
"Vereinbarkeit Familie und Beruf gibt noch viel zu tun"
Fr, 1 Jun 2018 13:00:00 GMT - Andrea Hämmerli-Abderhalden ist Gemeinderätin von Nesslau im St. Gallischen Toggenburg. Die Mutter von zwei Töchtern und einem Sohn hielt für viele Jahre ihrem Mann und dreifachen Schwingerkönig Jörg Abderhalden den Rücken frei. Heute führt sie die Regionale Fachstelle Integration Toggenburg, sitzt im Gemeinderat und unterstützt die Kinder bei der Ausführung ihrer Hobbies. Andrea Hämmerli-Abderhalden steht im Wohnzimmer ihres Wohnhauses und blickt durch die Glasfront hinaus ins Grüne. Hinter ihr das Dorf Nesslau im Toggenburg, Kanton St. Gallen. "Ich bin eigentlich eine Unterländerin und bin vor 20 Jahren der Liebe wegen hierhergezogen." Mit 25 Jahren heiratete sie Jörg Abderhalden, den ersten echten Schwingerstar der Schweiz, der in der Region aufgewachsen ist und dort eine Schreinerei betreibt. Hämmerli-Abderhalden ist schon seit längerem für die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP.Die Liberalen) aktiv, seit 2017 im Gemeinderat. "Ich bin unter anderem zuständig für die ...
 
Nationalparkprojekt als Spaltpilz
Fr, 1 Jun 2018 11:30:00 GMT - Der Countdown für die Abstimmung vom 10.Juni in der Südschweiz über die Schaffung eines Nationalparks läuft. In Locarno und Umgebung ist die Stimmung zwischen Befürwortern und Gegner ist aufgeheizt. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Der Süden der Schweiz steht aktuell unter einer grossen Frage: Stellt der Nationalpark eine letzte Chance dar, um abgelegenen Tälern wie dem Onsernone oder Centovalli ein wirtschaftliches Überleben zu sichern? Oder ist der Nationalpark eine Mogelpackung, der die individuellen Freiheiten weiter beschränkt? In diesem Spannungsfeld bewegt sich momentan die Debatte um den geplanten Nationalpark im Locarnese, wie die Täler um die Stadt Locarno am oberen Lagio Maggiore heisst. Im Vorfeld der Abstimmung vom 10.Juni ist die Stimmung aufgeheizt. Bei ...
 
Vor der Abstimmung steigt die Temperatur im Wallis
Fr, 1 Jun 2018 09:00:00 GMT - Nein! Die jüngste Umfrage zeigt, dass 58% der Stimmbürger im Kanton Wallis dagegen sind. Sion und der Kanton Wallis stimmen am 10. Juni über die vierte Olympia-Kandidatur in den letzten 50 Jahren ab. swissinfo.ch fragte bei den Menschen in Sion und Monthey nach. Die Kampagne ist sehr lebhaft, und die Gegner scheinen den Wind in den Segeln zu haben. Noch vor einem Monat lagen die Umfragewerte bei 50 zu 50. Laut der jüngsten Online-Umfrage von Sotomo/RTS von Ende Mai sagen 58% der Befragten Nein. Im Wallis scheint sich fast jede und jeder schon eine Meinung gemacht zu haben. swissinfo.ch hat vor der erwähnten Umfrage Passanten auf den Strassen befragt. Deren Meinungen sind nicht repräsentativ. ??????? Die Frage, welche das Walliser Stimmvolk am 10. Juni mit Ja oder Nein beantworten kann, betrifft "nur" den Verpflichtungskredit des Kantons von 100 Millionen Franken für die Organisation der Olympischen Winterspiele. Wenn das Ergebnis Nein lautet, ist das Abenteuer bereits zu Ende.
 
Demokratie oder das Lokale ist das neue Globale
Do, 31 Mai 2018 14:00:00 GMT - ??????? Ziel erreicht! Bruno Kaufmann, internationaler Demokratie-Korrespondent von swissinfo.ch und #DearDemocracy, ist zurück von einer 200-tägigen Reise, auf der er den Puls von Demokratie und Bürgerbeteiligung rund um den Erdball nahm. Zurück bringt er einen Rucksack voller farbiger Geschichten ? guten und schlechten. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Auf seiner Weltumrundung machte der schweizerisch-schwedische Demokratie-Experte Station in 100 Städten in 20 Ländern auf fünf Kontinenten.  Vor Ort traf Kaufmann Aktivistinnen, Unabhängigkeitskämpfer, lokale Journalisten, buddhistische Mönche, Bürgermeisterinnen, hochrangige Diplomaten, neugierige Grenzbeamte und viele andere interessierte und interessante Menschen. Während Wissenschaftler und Kommentatoren von einem ...
 
Wieso Frauen heute linker wählen als Männer
Do, 31 Mai 2018 08:28:00 GMT - ??????? Anfangs Mai 2018 machte in internationalen Medien eine breit angelegte Studie zum Wahlverhalten nach Geschlecht die Runde. Demnach wählen Frauen linker als Männer. Das sei namentlich in Schweden, Norwegen und den Niederlanden seit Längerem der Fall. Der Trend zeigte sich auch bei den letzten Schweizer Parlamentswahlen 2015. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Das Fazit dieser Studie (hier in einer erweiterten Fassung): Frauen wählen heute mehr links, weil sie sozial-, umwelt- und geschlechterpolitisch progressiver denken als Männer. Das ist aber kein Gesetz, denn in Irland, Italien und Belgien lässt sich davon nichts finden. Den ""gender gap"" im Wahlverhalten kennt hingegen auch die Schweiz. Gemäss Wahlforschungsstudie "Selects" zu den Nationalratswahlen 2015 wählten ...
 
"Brexit-Abstimmung war nicht direkte Demokratie, sondern Unfug"
Mo, 28 Mai 2018 08:15:00 GMT - Ex-Bundesrat Kaspar Villiger hat ein Buch über Demokratie geschrieben. Darin erklärt er den Erfolg des Schweizer Politsystems, von dem andere Länder lernen könnten. Doch er ist wenig optimistisch. Als Parlamentarier, Bundesrat und Bundespräsident befasste Kaspar Villiger sich während Jahrzehnten mit dem politischen System der Schweiz. In seinem neuen Buch zieht er Schlüsse, warum die Schweizer Demokratie besser funktioniert als andere. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. swissinfo.ch: Sie widmen das Buch Ihren Enkelinnen mit dem Wunsch, sie mögen in einer Welt voller Ungewissheiten niemals die Zuversicht verlieren. Das klingt recht pessimistisch. Machen Sie sich Sorgen um die Weltlage? Kaspar Villiger: Dem grössten Teil der Menschheit geht es besser als je zuvor in der Geschichte. Aber die Risiken sind enorm, angefangen bei den Umweltproblemen über das Aufkommen demokratiefeindlicher populistischer Parteien, ...
 
Der Stammtisch für Kluge
Di, 22 Mai 2018 15:00:00 GMT - Ein Verein von jungen Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen organisiert einen modernen Stammtisch, wo sich Bürgerinnen und Bürger über ein aktuelles Abstimmungsthema austauschen können. Funktioniert das im urbanen Zürich? Ein Augenschein. Sich bei einem Bier mit Bekannten treffen und über die nächste Abstimmung debattieren ? das tönt nach Stammtisch, wie er vor allem in ländlichen Gegenden lange beliebt war und in urbaneren Gefilden inzwischen geradezu in Verruf geraten ist. Doch hier im eleganten Erkerraum des Zentrums "Karl der Grosse" in der Zürcher Altstadt werden keine derben Witze gemacht, Schenkel geklopft oder der Serviertochter auf den Hintern gestarrt: An der "Abstimm-Bar" geht es eher zu und her wie an einem universitären Kolloquium. Zu Beginn gibt es denn auch ein bisschen "Frontalunterricht", wie die Organisatoren von DemocracyNet.eu entschuldigend sagen. Mit einer Powerpoint-Präsentation erklärt der Wirtschaftsdoktorand Fabio Canetg den Inhalt der ...
 
Die Schweiz im Fieber der Volksinitiativen
Mi, 23 Mai 2018 10:30:00 GMT - In der Schweiz scheint eine Epidemie an Volksinitiativen zur Krankenversicherung ausgebrochen zu sein. Für zwei Initiativen werden bereits Unterschriften gesammelt, zwei weitere werden in Kürze lanciert. Diese Häufung von Volksinitiativen ist eine Neuheit, doch die Beziehung zwischen direkter Demokratie und Krankenversicherung reicht bis ins späte 19. Jahrhundert zurück. Die aktuelle Welle an Volksinitiativen zur Krankenversicherung spiegelt die vertrackte Lage der Schweizerischen Gesundheitspolitik. Dieser milliardenschwere Sektor ist charakterisiert durch Auseinandersetzungen unterschiedlicher Interessens- und Einflussgruppen. Die andauernden Konflikte haben dazu geführt, dass bisher keine Parlaments- und Volksmehrheiten für notwendige Reformen gefunden werden konnten. Dabei ist die ständige Erhöhung der Krankenkassenprämien ein gewaltiges Problem für die Schweizer Bevölkerung. Das Krankenversicherungsgesetz (KVG) beinhaltet eine obligatorische Versicherung für alle Einwohner ...
 
Beeinflusst Facebook auch die Wahlen 2019 in der Schweiz?
Mo, 21 Mai 2018 12:00:00 GMT - Der stark in die Kritik geratene Social-Media-Gigant Facebook plant offenbar, seinen höchst umstrittenen "I'm a voter"-Button auch in der Schweiz einzusetzen: Bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr. Die Schweizer Behörden sind laut Medienberichten nicht offiziell von der US-Firma informiert worden. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Das Thema ist brisant. Ausgangspunkt war ein Bericht in der Zeitung Schweiz am Wochenende vom April. Demnach führte Anika Geisel, Politics and Government Outreach Manager von Facebook in Berlin, am 11. April in Zürich einen Workshop durch. Das Publikum: 20 Politikerinnen und Politiker aller Schweizer Parteien. Konkrete Pläne Nun griff das Schweizer Online-Magazin Republik das Thema auf. Laut Republik ging es um die Frage, wie Kandidaten für ...
 
Die Kanzlerin, die mit den Jungen spricht
Fr, 18 Mai 2018 09:00:00 GMT - ?????????????? Anja Wyden Guelpa zählt zu den aktivsten und innovativsten Köpfen der Schweiz, was Demokratieförderung betrifft. Ende April 2018 trat sie als Staatskanzlerin der Kanton Genf zurück. Wer ist die 45-Jährige, die mit Leib und Seele das Ziel verfolgte, Jungen die Sinne für die Demokratie zu schärfen? Wir haben Anja Wyden Guelpa in Genf besucht. Zum Anfang hat sie sich gleich selbst charakterisiert. Anja Wyden Guelpa 1973 im Kanton Wallis geboren. Studium der Politikwissenschaften in Tübingen (Deutschland) und Genf. Master-Abschluss in öffentlicher Verwaltung. Sie wird Projektleiterin beim Staatssekretariat für Wirschaft (Seco) und arbeitet danach als Beraterin beim damaligen Computerriesen IBM. Als Mitglied der sozialdemokratischen Partei engagiert sie sich im Kanton Genf in verschiedenen Behörden. 2009 wird sie als erste Frau Staatskanzlerin des Kantons Genf. Nach zwei Amtszeiten verlässt die den Posten auf Ende April 2018. 2009: Anja Wyden Guelpa wird als ...
 
Die Schweizer Politlandschaft als Dreipol-Stecker
Do, 17 Mai 2018 07:00:00 GMT - "Polarisierung" ist das zentrale Stichwort für die Analyse von Schweizer Wahlen. Die Parteienlandschaft entwickelt sich dabei von der Bi- zur Tri-Polarisierung. Parteien werden heute nicht stärker, wenn sie Wechselwähler zwischen den drei Polen ansprechen wollen. Sie wachsen, wenn sie einen eigenen Pol bilden und dort Neuwählende mobilisieren können. Die Bilanz über kantonale Wahlen in der laufenden Legislatur ist ein recht zuverlässiger Seismograph dafür, was bei den nächsten Schweizer Wahlen im Oktober 2019 geschieht. Gemäss den neuesten Übersichten für die Nationalratswahlen 2019 hat es bei der FDP, SP und GPS gefunkt, nicht aber bei BDP, CVP und SVP. Halten kann sich einzig die GLP (siehe Parteien-Box am Schluss). Der Autor Claude Longchamp zählt zu den erfahrensten und angesehensten Politikwissenschaftlern und -analysten der Schweiz. Er war Gründer des Forschungsinstitutes gfs.bern, dessen Direktor er bis zu seiner Pensionierung war. Er ist nach wie vor Präsident des ...
 
Demokratie nach Schweizer Vorbild für Deutschland?
Sa, 12 Mai 2018 11:06:00 GMT - An der Konferenz der Auslandschweizer-Organisation ASO in Dresden beleuchteten vier Referenten aktuelle Fragen der Demokratie aus unterschiedlichen Perspektiven. Was ist Schweizer Demokratie im Unterschied etwa zur deutschen? Die Antworten darauf machten klar, dass die Gegenwart hier wie dort voller Herausforderungen steckt. "Unter Demokratie verstehen wir Schweizer manchmal etwas ganz anderes als die Deutschen." Das sagte Peter Kaul, der Schweizer Honorarkonsul in Dresden einleitend. Er benannte zwei Merkmale, die für ihn typisch schweizerisch sind:  Direkte Demokratie beginne unten, nicht oben, also auf kommunaler Ebene. Und bei der direkten Demokratie entscheide der Bürger über Einnahmen und über Ausgaben, denn "Finanzen und Verantwortung gehen Hand in Hand."  Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von ...
 
Er politisiert in Bern, doch sein Herz schlägt fürs Lokale
Mo, 14 Mai 2018 12:00:00 GMT - Fréderéric Borloz (52) amtet als Bürgermeister der Gemeinde Aigle im Kanton Waadt. Zudem ist er Nationalrat, Präsident des Schweizerischen Weinbauerverbands, werktätig als Treuhänder, Hobbywinzer, Familienvater. Zuviel ist ihm das nicht. Der Sonntag hat er fest als Familientag eingeplant. "Da geniesse ich die Zeit mit meiner Frau und meinen Kindern." Auch sei es ihm ab und zu möglich, zwischen seinen Terminen als Bürgermeister eine halbe Stunde bei seiner Familie vorbei zu schauen. "Aber ja, es stimmt. Ich bin immer auf Achse und es macht mir Spass." Er habe ein sehr gutes Gedächtnis, das helfe ihm alle diese Aufgaben unter ein Dach zu bringen, erzählt Frédéric Borloz. Aigle ist bekannt für seinen Weisswein. Als Bürgermeister betreibt auch Frédéric Borloz einen kleinen Rebberg. Er produziert rund 1000 Flaschen pro Jahr. Die Weinproduktion fasziniert ihn. "Gerne setze ich mich dafür ein, dass der Wein in der Schweiz ein wichtiger Wirtschaftszweig ist." Auch für andere alle anderen ...
 
Referendum oder Politik unter dem Damoklesschwert
Fr, 11 Mai 2018 09:31:00 GMT - In der Schweiz hat das Volk das letzte Wort. Nicht nur bei Verfassungsänderungen, sondern auch bei neuen Gesetzen. Das Recht des Volksvetos ist einer der wichtigsten Pfeiler im politischen System der Schweiz. Es ist für Politiker mühsam und macht den Gesetzgebungsprozess aufwendiger. Dafür ermöglicht die permanente Drohung des Volksvetos nachhaltige und breit abgestützte Lösungen. Ein Bergbauer im Kanton Uri wird nach seinem Abstimmungsverhalten gefragt. Der Bauer antwortet: "Ich stimme immer Nein ? und bin bisher gut damit gefahren." Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Diesen Witz erzählte das Urner Politik-Urgestein Franz Steinegger einmal in einem Zeitungsinterview. Kurz zuvor war das Reformpaket zur Altersvorsorge in der Volksabstimmung gescheitert. Im Parlament hatte die ...
 
Demokratie-Untergangspropheten sind auf einem Auge blind
Do, 10 Mai 2018 09:00:00 GMT - Einige behaupten, dass sich die Demokratie im Niedergang befinde. Über einen anderen Trend aber wird nicht diskutiert: den Boom der direkten Demokratie. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Heute gibt es 117 demokratische Länder auf der Welt. Davon haben 113 Länder gesetzliche oder verfassungsmässige Rechte verankert, die ihren Bürgern eine Bürgerinitiative, ein Referendum oder beides ermöglichen. Laut der Datenbank des International Institute for Electoral Assistance and Democracy (IDEA) haben seit 1980 mehr als acht von zehn Ländern weltweit mindestens ein landesweites Referendum oder eine Volksabstimmung abgehalten. "Über dem britischen Empire ist die Sonne untergegangen, über der direkten Demokratie aber erlöscht sie nie." Über dem britischen Empire ist die Sonne ...
 
Kein Run auf erleichterte Einbürgerung
Fr, 11 Mai 2018 11:00:00 GMT - ??????? Seit knapp drei Monaten können sich junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation einfacher einbürgern lassen. Nur: Die Nachfrage hält sich in Grenzen. "Ausverkauf der Heimat", "unkontrollierte Einbürgerung": Mit dieser Drohkulisse kämpfte die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) im letzten Jahr gegen die erleichterte Einbürgerung für junge Ausländer. Vergebens, denn das Schweizer Stimmvolk sagte in einer Volksabstimmung mit 60% deutlich Ja zur Vorlage. Und nun zeigt sich, dass die Szenarien der SVP nicht eingetreten sind: In den ersten drei Monaten sind gerade einmal 185 Gesuche eingegangen. Dabei kommen für den kürzeren und billigeren Weg zum Roten Pass in der Schweiz 25'000 junge Ausländerinnen und Ausländer infrage. Fazit: Auch das vereinfachte Verfahren macht den Roten Pass für junge Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz nicht attraktiver. Dazu der Beitrag von Rahel Walser von Schweizer Radio SRF in der Sendung "Heute Morgen" ...
 
"Wir Appenzeller sind konservativ, aber weltoffen"
Do, 3 Mai 2018 12:00:00 GMT - Ruedi Eberle ist der neue Finanzdirektor des Kantons Appenzell Innerrhoden. Mit seiner Frau und seinen drei Kindern lebt er beim Golfplatz Gonten, den er als Geschäftsführer betreibt. Als junger Mann war er mehrere Sommer auf der Alp. Dabei ging er manchmal Schellenschütteln. "Wir haben diese Tradition, dass wir bei Hochzeiten grosse Kuhglocken auf den Rücken nehmen und diese dann schütteln. An so einem Abend habe ich meine Frau kennengelernt?, erzählt Ruedi Eberle. Der 51-jährige Politiker der SVP steht in seinem saftig, grünen Golfrasen und lächelt. "Ich hatte meine Ausbildung als Landwirt beendet und arbeitete dann mehrere Jahre als Besamungstechniker. Weil mein Schwiegervater diesen Golfplatz besass, habe ich ihn schliesslich als Geschäftsführer übernommen.?  Dann stieg er in die Politik ein, 2003 wurde er Mitglied des Kantonsparlaments. Bald leitet er die Gewerbefraktion. "Dabei fällt er mit markanten und gelegentlich kritischen Wortmeldungen auf", schreibt die Zeitung ...
 
"In Armenien sind die Zombies erwacht!"
Fr, 27 Apr 2018 08:57:00 GMT - "Es ist eine riesige Revolution, die Menschen sind wie aus ihrer Trance erwacht": So kommentiert Sona Shaboyan die Massenproteste in ihrer Heimat Armenien, die am Montag im Abgang von Ministerpräsident Sersch Sargsjan gipfelten. Die Pianistin, die seit 14 Jahren in der Schweiz lebt, hat in Erewan selbst an den Demonstrationen teilgenommen. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Sie ist eine gefeierte Konzertpianistin. Und hat sich die sportliche Aufgabe gestellt, den Schweizerinnen und Schweizern die Weine aus ihrer Heimat schmackhaft zu machen. "Musik und Wein gehören zusammen, sie porträtieren die Seele eines Volkes am besten", sagt Sona Shaboyan. Neben Musik und Wein liegt ihr aber eines ganz besonders am Herzen: die Freiheit ihrer Familienangehörigen in Erewan und aller ...
 
Generation Netflix schmetterte "No Billag" am stärksten ab
Fr, 20 Apr 2018 08:51:00 GMT - Die Angst vor dem Ende der SRG war einer der Hauptgründe für die klare Ablehnung der No-Billag-Initiative. Dies geht aus einer Nachwahlbefragung hervor. Ausgerechnet die Generation der "Digital Natives" stimmte am deutlichsten gegen die Abschaffung der Gebühren. Das Verdikt der Schweizer Stimmbürger war am vergangenen 4. März klar: 71,6% schickten die Volksinitiative bachab. Nur 28,4% stimmte für ein Verbot der Gebührenfinanzierung der SRG ? in der Schweizer Abstimmungsdemokratie eine schon fast vernichtende Niederlage. Nun liefert eine Befragung genauere Hinweise, wie dieses Resultat zustande kam. 80% der 18- bis 29-Jährigen legten ein Nein in die Urne. Dies, obwohl im Abstimmungskampf oft von den veränderten Mediengewohnheiten der Jungen die Rede gewesen sei. Konkret: Die Generation Netflix habe kaum mehr einen Bezug zu den gebührenfinanzierten öffentlichen Medien und deren Sendungen. Quer durch alle Altergruppen Gleichzeitig lag die Stimmbeteiligung dieser Altersgruppe ...
 
Vollgeld ? kurz erklärt
Fr, 20 Apr 2018 07:28:00 GMT - Mit der Vollgeldinitiative kommt am 10. Juni 2018 eine spannende, aber komplizierte Vorlage zur Abstimmung. Was würde sich bei einer ? wenig wahrscheinlichen ? Annahme ändern? Wir erklären ein paar zentrale Punkte. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Urheber ist ein kleines Komitee, dem u. a. vier Volkswirtschafts-Professoren, die meisten aus dem Bereich Finanzmarkttheorie, angehören. Ziel der Initiative ist es, das Risiko für bankengemachte Finanzkrisen zu mindern. 2008/09 standen Banken mit fahrlässigen Kreditvergaben am Anfang der letzten schweren Krise. Schwierige Ausgangslage Kein Land der Welt hat ein Vollgeldsystem. Die Debatte um die Abstimmungsvorlage ist also notwendigerweise eine theoretische. Die Initianten weisen denn auch auf den innovativen Ansatz ihres ...
 
Wenn der Nationalrat das Bundesbüchlein nicht mehr versteht
Fr, 13 Apr 2018 16:36:00 GMT - Eine knappe und prägnante Sprache, überprüfbare Fakten und Emotionen ? kurz: gutes Journalistenhandwerk. Damit sollen Junge in der Schweiz wieder für politische Themen gewonnen werden. Die Rezeptur stammt von Journalisten und Politikern, abgegeben an der easyvote-Jahrestagung in Bern. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. In der Schweiz stimmen die Bürger viermal im Jahr landesweit über Sachvorlagen ab. Dazu kommen viele Urnengänge auf kantonaler und lokaler Ebene. So kommt einiges zusammen: In seinem Leben geht ein aktiver Bürger in der Schweiz rund 1800 Mal ins Stimmlokal. Diese Zahl hat der Politikwissenschaftler Andreas Ladner einmal genannt. Etwa ein Fünftel davon sind nationale Urnengänge, je 40% entfallen auf kantonale und kommunale Abstimmungen, so der Professor an der ...
 
Müllheim ? Gemeinde mit einem Staat im Dorf
Fr, 13 Apr 2018 09:00:00 GMT - Eigene Währung, Staatsbürgerschaft, ein palastähnlicher Bau ? und die Ablehnung des demokratischen Staates Schweiz: Im thurgauischen Müllheim betreibt ein erfolgreicher Unternehmer seinen eigenen Fantasie-Staat namens Avalon. Im Dorf nimmt das zwar niemand wahr. Dennoch: Die obskure Parallelstruktur ist keineswegs nur harmlos. Es könnte eine Kathedrale sein. Oder ein Tempel. So gewichtig, wie dieser grosse Klotz aus hellgrauem Stein in Müllheim steht, in diesem ländlichen Thurgauer Dorf.  Der Modelhof, wie das steinerne Rechteck mit der goldenen Figur über dem Eingang heisst, ist jedoch keine Kirche ? wenn hier auch durchaus Leute mit demselben Glauben zusammenkommen: Er ist vielmehr die Materialisierung des Gedankengebäudes von Avalon. Ein Fantasie-Staat mit eigenen Münzen, einer Staatsbürgerschaft, für die ein geheimer Eignungstest bestanden werden muss.  Und mit einer klaren Haltung, was die demokratische Gesellschaft im Staat Schweiz betrifft: Ablehnung. Ausgerufen ...
 
Gemeindeversammlung: Drei, zwei, eins - Reportage!
Mi, 11 Apr 2018 12:00:00 GMT - Sie ist das Fundament der Schweizer Demokratie: die Gemeindeversammlung. Hier werden lokale Gesetze geboren, Regeln und Werte gefestigt. Doch sie ist in Gefahr ? ihr kommen die Leute abhanden. swissinfo.ch geht dem Phänomen nach. Die Gemeindeversammlung: das tönt eher unsexy. Aber viele Schweizerinnen und Schweizer heben dort zum ersten Mal ihre Hände, sagen Ja oder Nein. "Bürger, die ihr Gemeinwesen selber bestimmen und verändern können ? das ist eine hervorragende republikanische Idee", sagt der Schweizer Politikwissenschaftler Claude Longchamp. Die Gemeindeversammlung ist eine Besonderheit in der Schweizer Demokratie. Doch obwohl sie einen hohen Stellenwert in den Ortschaften geniesst, steckt diese Form der Volksversammlung in der Krise. Seit 30 Jahren wenden sich die Schweizer Bürgerinnen und Bürger von ihr ab - Tendenz weiter sinkend. Das swissinfo.ch-Team Sibilla Bondolfi, Renat Künzi, Marc-André Miserez und Thomas Kern ist dem Phänomen der Gemeindeversammlung ...
 
Ruft die Rechte an die Urne, wird die Linke aktiviert
Do, 5 Apr 2018 09:20:00 GMT - Ein Blick auf jüngere Abstimmungen in der Schweiz offenbart, welche Vorlagen welche Schweizer Parteianhänger und politischen Lager überdurchschnittlich stark mobilisieren. Aus der Registerdatenforschung wissen wir, dass rund 20% bis 25% der Stimmberechtigten regelmässige Urnengänger sind, die kaum je eine Abstimmung verpassen.  Das entspricht der Stimmbeteiligung vom November 2012 (27.6%), als einzig über das wenig spektakuläre Tierseuchengesetz entschieden wurde. Die Schwankungen, die darüber hinausgehen, sind das Resultat vorlagenspezifischer Mobilisierung. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Rechte Initiativen, namentlich im Bereich Zuwanderung und Aussenpolitik, sorgen dabei für hohe Beteiligungsquoten bei Links und Rechts. Linke Initiativen elektrisieren das Stimmvolk ...
 
Für eine Abstimmung den Wohnsitz wechseln ? das gibts
Mo, 26 Mär 2018 14:00:00 GMT - Vor acht Monaten hat die Stimmbevölkerung der bernischen Kleinstadt Moutier entschieden, künftig zum Kanton Jura zu gehören. Manche Bürger haben vor der Abstimmung den Wohnsitz nach Moutier verlegt, um mitbestimmen zu können. Die so genannte Jurafrage ist in der Schweiz eine hochemotionale Geschichte: In den 1960er- und 1970er-Jahren formierte sich die französischsprachige und katholische Minderheit im Kanton Bern zu einer separatistischen Volksbewegung, die einen autonomen Jura forderte. Im Jahr 1978 wurde der Kanton Jura gegründet. Aber einige französischsprachige Gemeinden gehören noch immer zum Kanton Bern. In die Volksabstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier im Juni 2017 wurde die Hoffnung gesetzt, sie beende die Jurafrage definitiv. Die Abstimmung fand unter entsprechend strenger Überwachung statt. Schriften für die Abstimmung verlegen Die Abstimmung fiel äusserst knapp aus: Nur 137 Stimmen gaben den Ausschlag für den Wechsel zum Kanton Jura. Nun machte ...
 
Die Gemeindeversammlung
Fr, 23 Mär 2018 10:00:00 GMT - Fünf Gemeinden, fünf Schauplätze ? am Puls der Schweizer Lokaldemokratie. 
 
Warum Demokratie die Bildung braucht
Mo, 19 Mär 2018 14:00:00 GMT - Starke öffentliche Bildungsinstitutionen sind in einer liberalen Demokratie essenziell. Ohne sie wäre die politische Öffentlichkeit gar nicht denkbar. Wie fragil und unentbehrlich sie sind, erklärte Professor Jürgen Oelkers in seinem Referat an den Aarauer Demokratietagen. Ohne mündige Bürger geht in einer liberalen Demokratie nichts. Doch wie wird man dies? Man lernt es ? und man wird, bis zu einem gewissen Grad zumindest, dazu erzogen. Die Herstellung einer kritischen, politischen Öffentlichkeit wäre ohne starke Bildungsinstitutionen undenkbar. Dies ist die Überzeugung des emeritierten Professors für Erziehungswissenschaften der Universität Zürich, Jürgen Oelkers. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Aarauer Demokratietage referierte er zum Thema "Populismus und Autoritarismus: Herausforderungen für die öffentliche Bildung" (das Referat ist auch online greifbar). Als die Bildung den Mächtigen gehörte Seinen Ausführungen zufolge sind Bildung, Öffentlichkeit und ...
 
"Wir erleben die Kolonialisierung der direkten Demokratie"
Fr, 16 Mär 2018 14:00:00 GMT - Die Schweiz verfügt über die stärkste direkte Demokratie der Welt. Diese ist aber beileibe kein Alleinstellungsmerkmal des kleinen Landes. Mit Uruguay gibt es nämlich ein Vorzeigebeispiel aus Lateinamerika. Dunkel sieht es dagegen für Osteuropa aus. Bericht von einer internationalen Tagung in Deutschland. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Wenn es um die direkte Demokratie geht, sehen wir Schweizer uns gerne als Nabel der Welt. Tatsächlich gibt es kein anderes Land auf der Welt, das eine vergleichbar grosse Vielfalt an Mitwirkungsmöglichkeiten auf den verschiedenen Staatsebenen bietet und in dem die Volksrechte derart rege genutzt werden. Mit über 720 Abstimmungen allein auf nationaler Ebene ist die Schweiz in der Welt einsame Spitze. Doch dies ist kein Grund, auf ...
 
Uruguay: Die Schweiz Lateinamerikas in Sachen direkte Demokratie
Fr, 16 Mär 2018 14:00:00 GMT - Uruguay ist in Sachen direkte Demokratie die Schweiz Lateinamerikas. In keinem der umliegenden Länder gibt es mehr Abstimmungen mit bindendem Charakter. Die Hintergründe dieses kleinen Demokratie-Wunders erklärt Rafael Piñeiro. Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken. Wir sprachen mit dem Politikprofessor, der in Montevideo lehrt, im Rahmen einer Demokratie-Tagung im deutschen Wuppertal (siehe Box unten). swissinfo.ch: Wo liegt der Ursprung der direkten Demokratie Uruguays? Sind die Voraussetzungen in einen grösseren Kontext in der lateinamerikanischen Demokratiebewegung einzureihen? Rafael Piñeiro: Uruguay war das erste lateinamerikanische Land mit einer direkten Demokratie. Die Volksinitiative wurde 1934 verfassungsmässig institutionalisiert. Das fakultative Referendum kam 1967.
 


Einladung Generalversammlung 2018
Entwurf neue Satzung
Einladung zur Mehr-Tages-Fahrt 2018
Rundschreiben Nr. 3/2018 (13.02.2018)
Jahresprogramm 2018
Rundschreiben Nr. 1/2018 (18.12.2017)
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